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Helin Bölek Mezopotamya Helin Bölek Mezopotamya

Menschenrechte

Grup Yorum appelliert aus dem Hungerstreik an die Öffentlichkeit

Die Musikgruppe “Grup Yorum” stand schon immer im Visier der türkischen Sicherheitskräfte. Immer wieder wurden ihre Mitglieder festgenommen. Weiterhin sitzen einige Mitglieder von Grup Yorum im Gefängnis. Um deren Freilassung zu erreichen, befinden sich einige Bandmitglieder im Hungerstreik.

İbrahim Gökçek befindet sich im Gefängnis von Istanbul-Silivri seit 230 Tagen im Hungerstreik Silivri. Helin Bölek befindet sich ebenfalls seit rund 230 Tagen im Hungerstreik. Bölek hält ihren Hungerstreik in einem Haus in Istanbul-Sarıyer ab. Inzwischen ist die Musikerin von 75 Kilogramm auf 45 Kilogramm abgemagert. Der Gesundheitszustand der Musikerin hat sich in dieser Zeit massiv verschlechtert. Sie leide unter anderem an Schwindelgefühlen, Übelkeit, Muskelschmerzen, Überempfindlichkeit gegen Licht und Lärm und Müdigkeit. Zudem habe sie Schmerzen, die duch entzündete Nerven verursacht sind, erzählt Bölek der Nachrichtenagentur “Mezopotamya.”

Forderungen von Grup Yorum
Trotz der vielen Gesundheitsprobleme gebe ihr der Wille zum Widerstand Kraft. Grund für den Hungerstreik seien die rechtmäßigen Forderung der Musikgruppe. “Als erstes sollte das Verbot von Konzerten gegen uns aufgehoben werden. Zweitens sollten die Razzien gegen das ´Idil Kulturzentrum´aufhören. Drittens sollten die gegen uns frei erfundenen Anklagen aufhören und viertens sollten unsere Namen von der Terrorliste gestrichen werden,” sagte Bölek im Gespräch mit Mezopotamya.

Öffentlichkeit schaffen

Der Widerstand beruhe auf gerechtfertigten Forderung, erklärt Bölek.”Diese Forderungen hätten von Anfang an umgesetzt werden müssen. Wir werden für unsere Forderungen nicht betteln. So oder so werden unsere Forderungen umgesetzt werden. Wir werden dafür eine Öffentlichkeit schaffen,” erzählt das Mitglied von Grup Yorum.

“Das Hungern allein ist zweifellos kein Gewinn.” Der Gewinn liege darin, neben dem Hungerndas Ganze zu organisieren. “Die schwere Last liege auf den Schultern unserer Zuhörer, unserer Liebenden und derjenigen, die für uns etwas unternehmen.” Und diese seien es, die den Sieg holen werden. Es gehe nicht darum für uns etwas zu tun. Man tut was für sich selbst. Man tut auch was gegen die Ungerechtigkeiten,” so Bölek. Selbstverständlich werde man einen Preis dafür bezahlen. Wie hoch der Preis ist, bestimmen diejenigen, die diesen Prozess begleiten. “Deswegen lade ich jeden dazu ein, unsere Stimme noch lauter zu machen.”

Menschenrechte

Gefängnis in Afyon: „Ihr könnt foltern, aber hinterlasst keine Spuren!“

Immer wieder werden in der Türkei Folterfälle bekannt. Jetzt haben verschieden Organisationen einen umfangreichen Bericht zu dem Thema verfasst. Im Mittelpunkt des gemeinsamen Berichts der Ärztekammer von Ankara (Ankara Tabip Odası), der Menschenrechtskommission ( İnsan Hakları Komisyonu), die Föderation der Angehörigen von Gefangegen (İnsan Hakları Komisyonu MED Tutuklu ve Hükümlü Aileleri Hukuki ve Dayanışma Dernekleri Federasyonu) und der Verein von Juristen für Freiheit in Ankara (Özgürlük İçin Hukukçular Derneği) stand das Gefängnis von Afyon (Afyon 1 No’lu T Tipi Kapalı Hapishanesi).

Bei der Vorstellung des Berichts hat der Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD Öztürk Türkdoğan auf die Zunahme von Folter in der Türkei ausmerksam gemacht. “Die Regierung verheimlicht das. Es wird nicht als Folter anerkannt. Es wird Kompetenzüberschreitung genannt, so Türkdoğan. “Wir sind Zeuge dessen, wie manche Beamte bei der Folter Spaß haben,“ kritisiert der Menschenrechtler.

Für ihren Bericht haben die Experten mit 15 Gefangenen aus dem Gefängnis von Afyon gesprochen. Schon beim Empfang der Gefangenen in der Haftanstalt seien die Betroffenen von Gefängniswärtern in voller Schutzmontur in Empfang genommen worden. Diese hätten die Gefangenen aufgefordert sich nackt auszuziehen. Die Gefangenen hätte sich aber geweigert, weil eine Durchsuchung auch mit Geräten wie Detektoren möglich sei und ein nackt ausziehen gegen die Menschenwürde verstoße. “Wenn ihr euch nicht auszueht, werdet ihr geschlagen und gezwungen euch auszuziehen,” soll der Direktor der Haftanstalt den Gefangenen gesagt haben. “Leute, ihr könnt foltern. Schlagt sie, aber hinterlasst keine Spuren,” soll daraufhin der Direktor den Gefängniswärtern den Wärtern gesagt haben. Daraufhin seien die Gefangenen in drei dunkle Räume jeweils zu dritt im Eingangsbereich gebracht und dort gefoltert worden sein.

Neben den Folterern seien auch Aufsichtsbehörden verantwortlich. Diese seien jetzt aufgerufen ihre Pflicht zu tun. Die Experten hatten bei der Vorstellung ihres Bericht erzählt, dass sie zahlreiche Anträge an verschiedene Stellen gestellt hätten. Bislang sei aber nichts getan worden. Auch seien bislang keine Ermittlungen gegen die Folterer eingereicht worden. Die Gefangenen seien sogar weiterhin in der Obhut ihrer Peiniger. Das Folterverbot sei von den Beamten vernachlässigt worden. Diese Vernachlässigung halte auch weiterhin an, bemängeln die Menschenrechtler.

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Menschenrechte

Gericht ordnet im Fall Gökhan Türkmen Anzeige wegen Foltervorwürfen an

Nach seiner Verschleppung in Antalya verbrachte Gökhan Türkmen 271 Tage in einem geheimen Foltergefängnis (Black Sites), bis er von seinen Peinigern an die Polizei übergeben wurde. Diese hatten ihn dann wegen Terrordelikten festgenommen. Erst Monate nach seiner Übergabe an die Polizei wurde Türkmen vor einen Richter gestellt.

„Ich wurde von Personen verschleppt, die sich als Polizisten ausgaben. Ich wurde neun Monate lang gefoltert und an die Polizei übergeben,“ sagte er damals aus. Das Gericht hat deswegen entschiede,, dass wegen der Vorwürfe Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Ankara gestellt wird.

Folter, sexuelle Nötigung, Hunger

Die Details der Verschleppung und anschließende Folter sind schockierend: „Die Entführer hatten Polizeiwesten an. Nach der Festnahme gab es eine vier bis fünfstündige Autofahrt. Auf dem Weg wurde es dunkel. Es war gegen 17 Uhr. Nach dem es dunkel wurde haben sie an einem Waldstück meine Kleidung gewechselt. Sie haben mich mit ihren Waffen bedroht und mich mit Kabelbindern an Händen und Füßen gefesselt. Ich wurde 271 Tage lang Gefangen gehalten. Ich musste Hunger und Durst erleiden und war schwerer Folter ausgesetzt. Ich wurde mit meiner Familie bedroht. Ich wurde sexueller Nötigung ausgesetzt. Ich werde einige dieser Details noch später erzählen. Nach diesen neun Monaten wurde ich erneut mit verbundenen Augen durch Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Antalya an die Antiterrorpolizei der selben Metropole übergeben. Ich wurde nach Ankara gebracht, verbrachte acht Tage bei der Antiterrorpolizei. Danach erging Haftbefehl.

Türkmen möchte für sich und seine Familie Schutz

Türkmen beteuert, dass er und auch seine Familie bedroht werden. „Ich möchte Schutz. Ich möchte mich mit einem Rechtsanwalt verteidigen, den ich selbst ausgesucht habe,“ Türkmen. Dem Antrag von Türkmen gab das Gericht statt. Der nächste Gerichtstermin wurde auf den 15. Juni angesetzt.

Gökhan Türkmen wurde am 7. Februar in der Nähe seiner Wohnung in Antalya durch drei Unbekannte verschleppt. Türken wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen. In der Türkei gilt die Bewegung als Terrororganisation. Präsident Erdoğan wirft den Mitgliedern vor, hinter dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 zu stecken. Westliche Staaten hatten immer wieder nach Beweisen dafür verlangt. Diese wurden bislang nicht geliefert. Hinter den Verschleppungen wird der türkische Geheimdienst MIT vermutet. Mehr als 20 ähnliche Fälle hatte es zuvor gegeben, von denen BOLD berichtete.

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Menschenrechte

Ümit Horzum: “Ich wurde entführt und gefoltert”

Immer häufiger kommen in der Türkei neue Details von Entführung und Folter durch den türkischen Geheimdienst MIT an die Öffentlichkeit. Entgegen den Versprechungen der türkischen Regierung gegen Folter eine Null-Toleranz Politik zu verfolgen, sprechen Aussagen von Folteropfern vor türkischen Gerichten eine deutliche Sprache. Zuletzt wieder Ümit Horzum, der auch zu der Gruppe von Entführten gehört, die mit einem schwarzen Transporter verschleppt wurden.

Cevheri Güven

BOLD Exklusiv – Nach dem 6. Dezember 2017 kam von Ümit Horzum kein Lebenszeichen mehr. Familie und Freunde waren viele Monate wegen der Ungewissheit in großer Sorge, denn auch die Behörden erteilten keine Auskünfte und ließen die Familien im Dunkeln tappen. Schließlich kam heraus, dass Horzum zu der Gruppe gehört, die mit einem schwarzen Transporter entführt wurden.

Auf identische Art und Weise wurden rund 30 weitere Personen am helllichten Tag entführt. Alle wurden in schwarze Transporter gezogen und verschleppt. Einige von ihnen sind immer noch nicht aufgetaucht. Andere wiederum tauchten Monate später in Polizeirevieren auf. Immer wieder der gleiche Vorgang, nach dem die Opfer auftauchen: Selbstanzeige. Die Meisten sollen der Gülen-Bewegung nahe stehen. Die Bewegung rund um den im US-Exil lebenden Prediger wird in der Türkei als terroristisch eingestuft. Präsident Erdoğan wirft den Anhängern vor hinter dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 zu stecken. Gülen hat eine Beteiligung stets abgelehnt und eine internationale Untersuchung zur Ermittlung der tatsächlichen Schuldigen gefordert. Was auch immer dabei rauskomme, würde er es akzeptieren, selbst bei einem Ergebnis gegen seine Bewegung, so Gülen in seinen Interviews kurz nach dem Putschversuch. 

Die großen Leidtragenden

Die größten Leidtragenden dabei sind die Menschen, die als sogenannte Gülen-Anhänger politisch sowie zivilgesellschaftlich isoliert und diskriminiert werden. Besonders schlimm trifft es bisweilen diejenigen, die in der Türkei oder im Ausland durch den türkischen Geheimdienst MIT entführt und monatelang gefoltert werden. Ümit Horzum tauchte 132 Tage nach seiner Entführung in einem Polizeirevier in Ankara wieder auf. Seine Aussage habe er unter Zwang gemacht. Auf dieser Grundlage hätte man zahlreiche weitere Personen als angebliche Gülen-Anhänger festgenommen. Denn Horzum musste ein vorgefertigtes Schreiben unterschreiben, in dem die Namen von 100 weiteren Personen standen. 

In den vergangenen Tagen wurde Horzum vor Gericht gestellt. Kein Termin in seinem Fall, sondern einer der Personen, die durch seine erzwungene Unterschrift inhaftiert wurden. Ümit Horzum war also als Zeuge geladen. Dort hat Horzum die Gelegenheit genutzt, von seinen schrecklichen Erlebnissen zu berichten. Auch wenn in zusammengefasster Form, sind seine Schilderungen nun in den Gerichtsakten dokumentiert. Horzum behauptet, entführt und gefoltert worden zu sein. Auch seine unterschriebenen Aussagen hat Horzum vor Gericht zurückgezogen und abgelehnt. 

132 Tage Folter

Die Passage in dem Gerichtsprotokoll hat Bold im Wortlaut übersetzt:

“Ich kenne den Angeklagten nicht. Am 06.12.2017 war ich mit meinem Auto in (Ankara) Etlik unterwegs, als mein Fahrzeug durch ein anderes Fahrzeug gekreuzt wurde. Aus dem Wagen stiegen einige Personen aus, die mich in das Fahrzeug gesteckt und weggefahren haben. Sie haben mir einen Sack über den Kopf gestülpt und mich so weggefahren. Am 16.04.2018 wurde ich durch diese Personen dem Personal des Polizeireviers in Ankara übergeben. Zuvor wurde ich gefoltert. Aufgrund der psychischen Folter auf dem Polizeirevier wurden mir Aussagen aufgezwungen. Ich musste ein Identifizierungsprotokoll unterschreiben, obwohl ich keine Identifizierungen gemacht habe. Außerdem wurde ich vor der Überlieferung ans Polizeirevier bedroht und manipuliert. Zudem möchte ich hinzufügen, dass eine vorgefertigte Aussage mit mir zusammen beim Polizeirevier abgeliefert wurde.” In dem Dokument sollen rund 100 Namen gestanden haben, die er gegen seinen Willen unterzeichnen musste. 

Die Wenigsten konnten über die Folter reden

Nur sehr wenigen Entführten ist es bislang gelungen über ihre schrecklichen Erfahrungen zu reden. Doch das Szenario wiederholt sich immer wieder. Entführte tauchen entkräftet und körperlich sowie seelisch völlig krank in Polizeirevieren wieder auf. Danach werden sie verhaftet. Sie werden in Isolationshaft gesteckt und auch bei dem Besuch durch ihre Familien nicht allein gelassen. Selbst mit ihren Anwälten können sie nicht alleine reden. Die Rechtsanwaltskammer von  Ankara hat in den Fällen der sechs Entführten vom Februar 2019 einen ausführlichen Bericht veröffentlicht. Am 13. Februar 2020 wurde dieser Bericht als Anhang einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Ankara eingereicht. Bei Besuchsterminen der Familie und bei Treffen mit ihren Anwälten würden die Betroffenen keine Privatsphäre haben. Termine würden in ständiger Begleitung durch Wachpersonal oder Polizisten durchgeführt. Aus diesem Grund könnten die Opfer nicht von ihren Erlebnissen erzählen. Zudem würde man ihnen das Recht auf eine freie Wahl des Anwaltes verweigert. Sie müssten sich mit staatlich zugeteilten Pflichtverteidigern genügen. Eine denkbar komplizierte Einschränkung. 

Schilderungen von Fotler decken sich 

Ayten Öztürk, Zabit Kişi und Gökhan Türkmen gehören zu den wenigen Betroffenen, die von ihrer Misshandlung berichten konnten. Die wenigen Aussagen, die sie machen konnten sind Deckungsgleich. Ayten Öztürk wurde am 13. März 2018 in ein Folterzentrum entführt. Sie erzählte vor dem 3. Strafgericht von Istanbul über die Folter, die sechs Monate gedauert habe. Auch diese Aussagen hat Bold aus den Gerichtsakten ins Deutsche übersetzt.

„In die Folterkammer wurde ich mit verbundenen Augen gebracht. Zunächst wurde ich ausgezogen und dann hing man mich am Handgelenk an die Decke. An jeden Punkt meines entblößten Körpers hielten sie einen Stromschläger und drückten einige Zeit drauf. Als sie dies taten schrie ich vor Schmerzen so laut wie es mir überhaupt möglich ist. Das ging so weiter bis ich das Bewusstsein verlor. An den Druckstellen sind Risse entstanden. Flecken mit jeweils 2 cm Abstand zueinander. Als ich aus dem Folterzentrum freigelassen und verhaftet wurde, haben meine Freunde aus dem Gefängnis meine Wunden und Hämatome gezählt. Es waren 898 an der Zahl. Manchmal haben sie mich kurz vor der Ohnmacht zu den Duschen gebracht und mich mit Hochdruckwasser wach gehalten und so weiter gefoltert. Sie haben mich oft stundenlang mit der Methode des Ertrinkens gefoltert. Den Rest dieser Tage wurde ich in eine sehr enge Zelle oder in Sarg-ähnliche Boxen gestellt und musste dort viele Stunden einfach stehen. In diesem „Sarg“ war es unmöglich sich zu bewegen. In der Zelle hingegen konnten sie jederzeit reinkommen und prügeln.“

Ein anderes Opfer ist Zabit Kişi. Am 30. Oktober 2017 wurde Kişi entführt. Auch er konnte vor Gericht seine Erlebnisse schildern. Die Ausführungen waren wieder enorm grauenhaft:

„Ich wollte unbedingt sterben. Ich verurteile Selbstmörder nicht mehr. In einer 3 Quadratmeter-Box, ein Ort wie ein Sarg, ohne jegliches Tageslicht, ganze 108 Tage systematisch gefoltert werden. Das habe ich erlitten. Als würde das nicht reichen, haben sie mich mit meiner Familie bedroht, die im Ausland lebt. Sie würden irgendwelche Leute bezahlen, damit sie ihnen wehtun. Sie würden sie auch entführen und ihnen dieselbe Folter antun, die sie mir antaten. In den Phasen, in denen ich nicht gefoltert wurde, habe ich aus den anderen Räumen Foltergeräusche gehört. In dieser Phase bin ich von 105 kg auf 75 kg runtergegangen. 

Gökhan Türkmen hingegen war das letzte Opfer, der von seinen Erlebnissen berichten konnte. Er wurde am 7. Februar 2019 verschleppt und blieb 9 Monate verschollen. Danach tauchte auch er plötzlich im Polizeirevier in Ankara wieder auf. Auch ihm gelang es vor Gericht zu erzählen, dass er entführt und gefoltert wurde. Vor dem Richter wandte er sich zu seiner pflichtverteidigerin Anwältin Ayşegül Yılmaz und sagte: „Diese Anwältin habe ich nicht ausgesucht. Sie ist ab sofort von meinem Fall freigestellt.“ Damit wurde es erstmals klar, dass den Folteropfern loyale Anwälte gegenüber dem türkischen Staat zugeteilt wurden.

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