Um die Waffenlieferungen durch Erdoğan und seine Familie nach Libyen zu unterbinden, hat die EU mit der Operation „Irini“ begonnen. Das Zentrum der Mission liegt in Rom. Der türkische Präsident hat jetzt die Route verändert und den Weg über Tunesien gewählt.
Eine Analyse on Fatih Yurtsever
Die EU wird die Umsetzung des Waffenemborgos des UN-Sicherheitsrates überwachen und hat deswegen mit ihrer Operation Irini am 4 Mai begonnen. Zuletzt hat auch eine internationale Konferenz in Berlin ein Waffenembargo für das Waffenembargo beschlossen. Die Leitung des Operation hat ein italienischer Admiral.
Die Leitung der Operation wird sich Italien abwechselnd mit Griechenland von Rom aus teilen.
Die EU hat in einer Mitteilung verkündet, dass Frankreich und Griechenland zur Überwachung des Waffenembargos jeweils eine Fregatte stellen werden. Italien wird mit einem Hubschrauberträger und Luxemburg mit einem weiteren Schiff teilnehmen.
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hat mitgeteilt, dass die EU trotz der Corona-Pandemie ihre Mission erfüllen werden, damit Frieden in Libyen herrscht. Der Stop von Waffenlieferungen werde afür einen wichtigen Beitrag leisten.
Auch die USA werden die Mission mit ihren Satelliten unterstützen. In Zukunft wollen auch andere EU-Staaten mit Drohnen , Überwachungsflugzeugen und U-Booten das Waffenemborgo überwachen.
Die Schiffe, die an der EU-Mission teilnehmen, werden nicht nur das Mittelmeer sondern auch den Flugverkehr beobachten. Die franzöischen und italeinischen Marineschiffe DDG Jean Bart und LHD San Giorgo sind mit 3D-Radarsystemen ausgestattet, die eine große Reichweite haben.
Die türkischen Lieferungen von Drohnen und Luftabwehrraketen nach Libyen über Luft und Wasser werden mit der Operation Irini in Zukunft praktisch unmöglich. Deswegen wird die Türkei unter dem versuchen unter dem Vorwand humanitärer Hilfe die Flughäfen in Tunesien für ihre Waffenlieferungen zu nutzen. Weil die Leitung der EU-Mission abwechselnd von Italien und Griechenland geleitet werden soll, könnte es in Zukunft zu Spannungen auch mit dem Nachbarland kommen.